Auf den Flächen des ehemaligen Bebauungsplangebiets „Bannhag“ in Albbruck soll der Neubau des Klinikums Hochrhein realisiert werden. Da der Bebauungsplan Bannhag für das neue Vorhaben keine Gültigkeit mehr hat, muss dieser neu aufgestellt werden. Die Gemeinde Albbruck wird dazu ein Bebauungsplanverfahren durchführen. Damit sollen die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden.
Nachdem die für den 18.03.2020 vorgesehene Kreistagssitzung aufgrund der Covid-19-Lage abgesagt werden musste, hatte Landrat Dr. Kistler – nach erfolgter Beratung mit den Fraktionsvorsitzenden – den Planungskostenvertrag per Eilentscheid auf den Weg gebracht. In der vorberatenden Sitzung des Planungs- und Bauausschusses am 04.03.2020 wurde dem Vertrag seitens der Ausschussmitglieder einstimmig zugestimmt.
Was regelt der Planungskostenvertrag?
Mit dem Vertrag verpflichtet sich der Landkreis, die Kosten der städtebaulichen Planung und der Vorbereitung der Planung für das künftige Bebauungsplangebiet „Gesundheitspark Hochrhein, Albbruck“ zu tragen.
Das Gebiet umfasst die vom Landkreis erworbene Krankenhausfläche sowie mögliche Flächen zur Verkehrsanbindung des Klinikums an die B34 und Flächen für naturschutz-rechtliche Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen.
In den Kosten inbegriffen sind neben der Änderung des Flächennutzungsplans und der Erstellung des Bebauungsplans beispielsweise auch die Kosten für erforderliche Gutachten sowie für die Verfahrenssteuerung und die rechtliche Begleitung des Planungs- und Genehmigungsverfahrens durch die Rechtsanwaltskanzlei Eisenmann, Wahle, Birk & Weidner aus Stuttgart.
Das Verfahren erfolgt in enger Abstimmung zwischen den Beteiligten, so werden beispielsweise erforderliche Planer und Fachgutachter durch die Gemeinde im Einvernehmen mit dem Kreis beauftragt.
Landrat Dr. Martin Kistler freut sich über die gute Zusammenarbeit mit der Gemeinde Albbruck und sieht darin einen wichtigen Baustein, das Vorhaben im anvisierten Zeitplan bis 2028/2029 abwickeln zu können. Der Landrat richtete seinen Dank an die Gemeinde Albbruck „Ein Dankeschön an die Verantwortlichen der Gemeinde Albbruck für ihr Engagement und die Zusammenarbeit. Es macht Freude, das Vorhaben gemeinsam mit Elan und Willen zur Gestaltung voranbringen zu können.“
Auch Bürgermeister Stefan Kaiser sieht mit dem Neubauprojekt eine große Chance für die Gemeinde Albbruck und wolle das Bauleitplanungsverfahren mit Hochdruck voranbringen. „Nach der Schließung der Papierfabrik haben wir nie resigniert sondern zielstrebig an der Weiterentwicklung und Zukunft der Gemeinde gearbeitet. Alles, was notwendig ist, um die Planung voranzubringen, werden wir tun. Die gute Zusammenarbeit und das gute Verhältnis zum Landkreis, werden helfen, den Prozess zu beschleunigen und gemeinsam ein zukunftsweisendes Ziel zu erreichen: Die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung sicherzustellen“, so der Albbrucker Bürgermeister.